Schorn als Sachverständige zum Thema „Ehrenamt“ im Landtag

Rund ein Jahr ist es her, als die dbb jugend nrw mit ihren Anliegen rund um mehr Wertschätzung und Anreizen zur Ausübung eines Ehrenamtes vor dem Landtag NRW stand. Nun steht Nicole Schorn, 1. Stellv. Vorsitzende des Verbandes, nicht mehr vor sondern im Landtag. Als Sachverständige zu dem Thema.

Über der Landtagswiese propellert eine Drohne und nimmt aus der Luft auf, was unten vor sich geht: Landtagspräsident André Kuper, NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk und zahlreiche Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete haben sich bei der Deutschen Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) eingefunden. Sie sprechen über ehrenamtliche Arbeit und mehr Wertschätzung und Anerkennung dessen. Ihre Ideen dazu hatte die gewerkschaftliche Jugenddachorganisation in einem Positionspapier zu Papier gebracht, das im Nachgang auch vom Landtagspräsidenten aufgegriffen im Abgeordnetenhaus die Runde macht.

Das war im August 2023. Inzwischen ist einiges passiert: Am 17. September wird Nicole Schorn, 1. Stellv. Vorsitzende der dbb jugend nrw, als Sachverständige im Haushalts- und Finanzausschuss zum Thema reden und die Gelegenheit haben, die Kernpunkte aus dem Positionspapier im Plenum vorzustellen und dazu Stellung zu beziehen. Wer dies live verfolgen möchte, kann es ab 14 Uhr unter diesem Link tun.

„In einer Zeit, in der die Gesellschaft auseinander zu brechen droht und der Trend zur Überindividualisierung zu erkennen ist, brauchen wir dringend eine Stärkung des Ehrenamtes. Denn das holt Menschen zusammen und sichert in vielerlei Hinsicht das gesellschaftliche Zusammeneben“, betont sie im Vorfeld der Anhörung im Landtag. Allerdings zeige sich, dass es immer schwerer werde, solch ehrenamtliche Arbeit zu leisten. In Zeiten von Fachkräftemangel überlegen Arbeitgeber mehr als einmal, wann und wie oft sie Beschäftigte für ehrenamtliche Arbeit freistellen. „Zwar gibt es entsprechende Vorgaben, die dies möglich machen, doch handelt es sich dabei um sogenannte ‚Kann-Vorschriften‘. Der Arbeitgeber kann sie also befolgen, muss es jedoch nicht“, führt Schorn aus.

Ohne Ehrenamtler bricht das Kartenhaus zusammen

Das Problem: Ehrenamtliches Tun entlastet den Staat von zahlreichen Aufgaben. Fällt es dauerhaft weg, bricht die Gesellschaft zusammen. Beispiele dafür, wie nötig diese Arbeit ist, gibt es viele: Rettungsschwimmer würden fehlen, die Arbeit beim Technischen Hilfswerk oder dem Roten Kreuz nicht mehr in dem nötigen Umfang gesichert sein, es gäbe keine Schiedsrichter mehr bei Amateur-Fußballspielen oder auch keine Gewerkschafter, die sich für Jobinteressen aller stark machen.

„Aus diesem Grund sind wir dankbar und froh, dass wir die Möglichkeit haben, unser Wissen um Probleme, aber auch deren Lösungen und mögliche Anreize für das Ausüben eines Ehrenamtes auf die politische Bühne zu bringen“, sagt Schorn.

Vorausgegangen war der Einladung zur Anhörung im Landtag ein Antrag der FDP-Fraktion zum Thema „Mehr Wertschätzung für freiwilliges Engagement“, der vor allem das berufspolitische Ehrenamt in den Fokus von mehr Anerkennung setzt. Hintergrund: Im Zukunftsvertrag von Nordrhein-Westfalen hat sich die Landesregierung vorgenommen, sich für verbesserte Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst einzusetzen.

Fähigkeiten aus Ehrenamt auch beruflich anerkennen

Dazu gehört nach Auffassung der dbb jugend nrw auch die Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf voranzutreiben. Demnach sollten künftig Fähigkeiten und Kompetenzen, die junge Menschen im Ehrenamt erwerben, auch in beruflichem Kontext anerkannt werden. „Solche Kompetenzen sollten bei Zulassungsvoraussetzungen für Tätigkeiten im Öffentlichen Sektor oder bei der Einstellung berücksichtigt werden“, sagt Schorn.

Stark machen will sie sich zudem für eine steuerliche Entlastung gewerkschaftlicher Ehrenamtler. Denn gibt es diese zwar für viele Ehrenamtliche, allerdings sind bei den derzeitigen Regelungen Ehrenamtliche im gewerkschaftlichen Kontext explizit davon ausgenommen. „Das ist unserer Meinung nach alleine im Sinne der Gleichbehandlung nicht weiter tragbar“, betont Schorn.

Zwar sei nach einem Antrag, den die CDU und die Grünen gemeinsam im August 2023 in den Landtag brachten, unter anderem die steuerliche Absetzbarkeit von Mitgliedsbeiträgen verbessert worden, doch dürfe es damit nicht getan sein. „Wir möchten mit Beharrlichkeit und guten Argumenten mehr für das Ehrenamt erreichen“, sagt Schorn. Dafür wird sie sich am 17. September im Haushaltsausschuss einsetzen.